Otto Schmidt Verlag

BSG schafft Beruf des Freelancer-Piloten ab

Jonas Singraven 29.4.2024 – 13:43

Seit einigen Jahren schon hat eine gravierende Wertungsverschiebung in der BSG-Rechtsprechung stattgefunden, die seither dazu führt, dass anerkannte selbständige Berufsbilder weitreichend in die Illegalität getrieben werden. Insbesondere hatte das BSG 2019 den Beruf des Honorararztes und der Honorarpflegefachkraft abgeschafft. Nun trifft es offenbar den Freelancer-Piloten. Die Tätigkeit als Freelancer-Pilot, der von Zeit zu Zeit Flugaufträge für Charter-Airlines […]

Qualifizierte elektronische Signatur genügt Schriftform nach § 14 Abs. 4 TzBfG

Axel Groeger 21.4.2024 – 10:58

Die Befristung eines Arbeitsvertrages bedarf zu ihrer Wirksamkeit nach § 14 Abs. 4 TzBfG der Schriftform. Die Vorschrift enthält – anders als § 2 Abs. 1 S. 3 NachwG oder § 623 Hs. 2 BGB – keine Einschränkung gegenüber der elektronischen Form. Da die Schriftform gem. § 126 Abs. 3 BGB durch die elektronische Form […]

Kafka und § 17 KSchG: Zur Erkennbarkeit von Sanktionen im Gesetz

Alexander Lentz 17.4.2024 – 23:20

I. Kafka 2024 Im „Kafka-Jahr“ bot das Hamburger Thalia-Theater auch diesen Monat generationsübergreifend einen besonders niederschwelligen Zugang zum Thema „Justiz“ an. Die Hauptrolle des „Josef K.“ spielt in der dortigen aktuellen Inszenierung von Franz Kafka’s „Der Process“ Merlin Sandmeyer. Für die Generation der Baby-Boomer ist das der Boy Gobert-Preisträger 2019. Für die Gen Z ist […]

Die Einräumung eines digitalen Leserechts stellt eine ordnungsgemäße Vorlage der Bewerbungsunterlagen an den Betriebsrat dar

Wolfgang Kleinebrink 15.4.2024 – 13:05

Arbeitgeber haben gerade in Zeiten des Fachkräftemangels ein Interesse daran, dass ihre beabsichtigten Einstellungen nicht am Widerstand des Betriebsrats scheitern, wenn sie die Möglichkeiten der Digitalisierung im Betrieb nutzen. Stärke des Beteiligungsrechts des Betriebsrats bei Einstellungen Das Beteiligungsrecht des Betriebsrats bei geplanten Einstellungen durch den Arbeitgeber ist stark ausgeprägt. Nach § 99 Abs. 1 Satz […]

Die Textform im Nachweisgesetz kommt – Aber Achtung bei den Formerfordernissen beim Arbeitsvertrag!

Wolfgang Kleinebrink 2.4.2024 – 10:07

Die Formerfordernisse des Nachweisgesetzes führen derzeit zu einem erheblichen bürokratischen Aufwand in den Personalabteilungen. Nach § 2 NachwG hat der Arbeitgeber die wesentlichen Vertragsbedingungen des Arbeitsverhältnisses schriftlich niederzulegen, die Niederschrift zu unterzeichnen und dem Arbeitnehmer auszuhändigen. Von der Schriftform zur Textform Es ist nunmehr beabsichtigt, im Nachweisgesetz künftig den Nachweis der wesentlichen Vertragsbedingungen in Textform […]